Allgemeine Geschäftsbedingungen
Dieser Text ist ein Entwurf und noch nicht freigegeben. Er gilt nicht. Solange er im Entwurf steht, bleibt auch der öffentliche Betroffenheitscheck gesperrt.
Diese Bedingungen gelten für die Nutzung von Normkreis durch Unternehmen. Normkreis richtet sich ausschließlich an Unternehmerinnen und Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. 1. Leistungsgegenstand Normkreis führt die Pflichten aus mehreren Regelwerken zusammen und zeigt je Haus, welche davon gelten, wo es steht und was belegt ist. Der Umfang richtet sich nach den gebuchten Bausteinen. 2. Keine Rechtsberatung Alle Ausgaben von Normkreis sind eine Einschätzung nach den Angaben des Kunden und den Quellen, die im Produkt genannt sind. Sie ersetzen keine Rechtsberatung und keine Prüfung im Einzelfall. Normkreis sagt nicht zu, dass ein Haus durch die Nutzung rechtssicher oder konform ist; es zeigt, was fehlt, und belegt, was da ist. Die Bewertung, ob eine Maßnahme genügt, trifft der Kunde. 3. Testphase [auszufüllen – Dauer und Umfang; der Plan sieht 30 Tage ohne Zahlungsmittel vor] 4. Laufzeit und Kündigung [auszufüllen – Laufzeit, Kündigungsfrist, Form] Nach dem Ende eines Abonnements bleibt der Zugang lesend erhalten: Der Kunde kann seine Daten weiter einsehen, die Nachweismappe herunterladen und die Löschung verlangen. Es werden keine Daten zurückgehalten. 5. Preise und Zahlung [auszufüllen – Preis je Baustein und Monat, Umsatzsteuer, Zahlungsziel] Die Abrechnung erfolgt per Rechnung mit Überweisung. Ein Zahlungsdienstleister ist nicht eingebunden. 6. Verfügbarkeit [auszufüllen – ob und welche Verfügbarkeit zugesagt wird; ohne ausdrückliche Zusage besteht keine] 7. Daten des Kunden Die im Produkt erfassten Angaben, Maßnahmen und Belege gehören dem Kunden. Zur Verarbeitung personenbezogener Daten im Auftrag gilt der gesonderte Vertrag zur Auftragsverarbeitung. 8. Haftung [auszufüllen – anwaltlich zu formulieren; Beschränkungen in AGB gegenüber Unternehmern unterliegen §§ 305 ff. BGB] 9. Änderungen dieser Bedingungen [auszufüllen] 10. Schlussbestimmungen [auszufüllen – anwendbares Recht, Gerichtsstand]
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